Die fiese Falle – Trump und Putin

11/01/2017

Von Andrew Denison

Putin and Trump

Donald Trump wäre nicht der erste westliche Staatschef, der in den Tentakeln des russischen Geheimdienstes gefangen würde. Auch in der Bundesrepublik kennt man das Phänomen zu gut. Der Name Willy Brandt bleibt für immer mit Ostpolitik, aber auch mit Günter Guillaume verbunden. Moskau pflegt seit langer Zeit eine besondere Form der Infiltrierung und Irreführung der europäischen Rivalen. Im 20. Jahrhundert, dem Jahrhundert des Totalitarismus, gab Moskau der Zersetzung des Gegners eine zentrale Rolle, baute Agenten-Netzwerke und Propaganda-Einrichtungen auf, wie sie Europa noch nie gesehen hatte.

Kleinkriegsführung
Die Kleinkriegsführung dieser russischen Dienste bot einen komparativen Vorteil gegenüber den reicheren, technologisch fortgeschritteneren und wesentlich offeneren Gesellschaften Europas und Amerikas. Agenten wie Vladimir Putin haben im Berlin des Kalten Krieges, in einem gespaltenen Deutschland, ihr Handwerk perfektioniert.

Mit dem Ende der Sowjetunion vor 25 Jahren baute Russland diese Dienste erstmals ab. Nach dem 7. Mai 2000, mit der Machtübernahme von Vladimir Putin, baute Russland die Dienste jedoch wieder auf, steigerte deren Einsatz in Deutschland und ganz Europa. Die meisten europäischen Staaten taten das Gegenteil, reduzierten ihre Budgets, konzentrierten sich auf die islamistische Bedrohung statt die russische. Erst 2014, mit dem russischen Einmarsch in der Ukraine, begann man im Westen die Bedrohung des neu entdeckten Hybrid-Krieges zu erkennen – wie auch die Schwierigkeit der Gegenwehr.

Qualitativ neu
Selbst in dieser Atmosphäre, eine der eskalierenden Hybridkriegsführung, sind Putins breitangelegte Angriffe auf das amerikanische Wahlsystem von einer qualitativ neuen Dimension. Sie zeigen wie nie zuvor die ungeheure, asymmetrische Verwundbarkeit einer Internet-basierten Gesellschaft, also die Schwierigkeit, die vitalen, existenziell wichtigen Datennetzwerke zu sichern. Die Angriffe zeigen aber auch eine bisher nicht gesehene Kühnheit Putins, sich unmittelbar und offen in die amerikanische Innenpolitik einzumischen, samt Datendiebstahl in einem Umfang, der die Watergate-Einbrüche bei Weitem übertrifft. Bei Putin scheint Trotz zu einer Form der Machtentfaltung geworden zu sein.

Die bisher veröffentlichten Berichte der amerikanischen Geheimdienste provozieren zudem die Frage, welche geklauten Daten noch nicht veröffentlicht sind, aber vor allem, ob es E-Mails irgendwelcher Republikaner gibt, die noch als Erpressungsmittel veröffentlicht werden könnten. An erster Stelle steht natürlich die Frage, welche Geheimnisse die Russen über Donald Trump verstecken, ob er unter Druck steht, ob Moskau irgendwelche Skandale für ihn im Ärmel hat. Aber selbst wenn Russland keine kompromittierenden Informationen über Donald Trump und seine Wegfährten besitzt, hängt diese Frage von Anfang an über der Präsidentschaft von Donald Trump — samt angekündigter Anhörungen und tagtäglicher Schlagzeilen darüber, wer wen wann übertrumpft hat.

Reingelegt
Der Kreml hat dem nächsten Präsidenten Amerikas eine fiese Falle gelegt. Leugnet Trump den Einfluss Russlands auf den Wahlkampf — auch in Anbetracht der angeblichen Beweise der amerikanischen Dienste — verliert er nicht nur bei der amerikanischen Bevölkerung an Glaubwürdigkeit, sondern auch auf dem republikanisch kontrollierten Kapitol-Hügel. Dies würde nur verschlimmert durch den offenen Streit Trumps mit Amerikas erster Verteidigungslinie im Cyberkrieg: NSA, CIA, Department of Homeland Security und FBI. Das kann nicht gut gehen.

Akzeptiert Donald Trump die Schlüsse der Dienste in Hinsicht auf russische Einflussoperationen, stellt er die Legitimität seines Wahlsiegs in Frage – ein Wahlsieg, in dem seine Gegnerin, Hillary Clinton, über zwei Million mehr Stimmen gewonnen hat (65,8 und 62,9 Millionen). Mehr noch, Donald Trump müsste all sein Lob für Putin fressen, wie auch all seine Vorstellungen von der Zusammenarbeit mit Moskau. Dies ist ein weiterer Schlag gegen Trumps Glaubwürdigkeit.

Amerikanische Interessen
Um 12 Uhr am 20. Januar nimmt Donald Trump den Amtseid. Er ist dann Präsident — selbst wenn die Russen dabei nachgeholfen haben, was einfach zu vermuten, aber schwer zu beweisen ist. Als Präsident muss Trump Amerikas Interessen verteidigen, sonst unterminiert er sein eigenes Interesse an einer erfolgreichen Präsidentschaft.

Trump könnte diesen Angriff verzeihen und vergessen, aber nur indem er leugnet, dass Amerikas Interessen es nicht zulassen, dass der amerikanische Präsident auf diese Weise von den Russen reingelegt worden ist; indem er leugnet, dass es im amerikanischen Interesse liegt, dass die Russen nicht den Eindruck erwecken, sie hätten gewonnen, dass die Operation sich gelohnt hat, dass solche Operationen auch in Europa gut funktionieren könnten, ohne dass dafür ein Preis zu bezahlen wäre; und indem er leugnet, dass es den Russen klar sein muss, dass sie mit dieser Operation nicht an Einfluss gewinnen, sondern verlieren, dadurch dass Amerika solche Aktionen nicht unbeantwortet lassen kann.

Sieht Donald Trump die Interessen, wie sie sind, wird er gut beraten sein, eng mit seinem (vermutlichen) Außenminister, Rex Tillerson, zusammenzuarbeiten. Kein Amerikaner kennt die Verwundbarkeit der russischen Energiewirtschaft so gut wie der ehemalige Präsident von ExxonMobile, amerikanischer Energiegigant und Großinvestor in Russland. Tillerson weiß auch: Ohne westliche Fördertechnologie und westliche Märkte landet Russland im Armenhaus.

Neue Sanktionen oder deren Ende?
Die neue Trump-Regierung könnte unter diesen Umständen sehr wohl eine auf Energieexport gezielte Verstärkung der Sanktionen gegen Russland rechtfertigen und sich in der Tat kaum gegen solche immer lauter werdenden Forderungen wehren. Rex Tillerson weiß auch, wie sehr die Osteuropäer, die bis zu 100 Prozent von russischem Gas abhängig sind, von Fracking-Technologie profitieren könnten. Trumps neue Freunde in der Energieindustrie würden sich sicher freuen, wenn Amerika zudem viel mehr Flüssiggas nach Europa exportiert und die amerikanische Regierung solche Exporte noch mehr als bisher unterstützt. Fracking schlägt Hacking.

Als Präsident kann Donald Trump weiterhin behaupten, er wolle die Sanktionen gegen Russland aufheben. Eigentlich wollen die meisten Regierungschefs des Westens die Sanktionen aufheben, allerdings nicht um jeden Preis. Donald Trump sollte daher seine selbsterklärte Begabung als Verhandlungskünstler nutzen, um konkrete Ergebnisse mit den Russen zu erreichen – quid pro quo.

Quid pro quo
Ist Putin bereit, die militärische Unterstützung der Sezessionisten im Donbass zu beenden; unter internationaler Aufsicht ein neues Referendum über die Zukunft der Krim zu akzeptieren; Assad nicht mehr zu schützen, indem sie syrische Städte zu Trümmern bombardieren; die provokativen Flugmanöver rund um den NATO Luftraum zu beenden – wäre Putin in der Tat zu all dem bereit, dann könnte Donald Trump stolz über ein Ende der Sanktionen tweeten, und auch über seinen Erfolg als Staatsmann.

Als Kompromiss könnte Präsident Trump darauf verzichten, dass die Russen sich öffentlich dafür entschuldigen, sich im amerikanischen Wahlkampf eingemischt zu haben. Dann – aber erst dann – hätte Trump auch das Recht verdient, seine rote Make America Great Again-Mütze mit Stolz zu tragen.