14/02/2021

Ruchloser Abgang, willkommener Neuanfang

Happy Valentine’s Day!

So schlimm der 6. Januar auch war, einschließlich Trumps “Großer Lüge” – es hätte viel schlimmer kommen können. Die Institutionen haben gehalten, die Interessen einer großen Mehrheit der Amerikaner haben sich durchgesetzt. Bei all den Misserfolgen der Trump-Jahre gilt es, diesen Erfolg zu erkennen, aus ihm zu lernen. Die Kräfte des Widerstands, der Wahrheit und Zurechenbarkeit gilt es nicht nur zu feiern, sondern zu verstehen und zu stärken. 

So ist auch das beendete Impeachment-Verfahren von größter Bedeutung. Die Anhörung im Senat leistete einen beträchtlichen Beitrag zur Abwendung neuer Gefahren. Die Welt sieht jetzt, was hier geschah, wie gravierend es war—die Erstürmung des Kapitols und die Verantwortung von Donald Trump. In den Vorwürfen der Ankläger, wie in den Argumenten der Verteidiger des ehemaligen Präsidenten, sind die Konturen der Geschichte schärfer geworden, die Zusammenhänge deutlicher. Dies ist der angemessene Versuch, die Beweise zu sammeln, die Ursachen zu erkennen, in der Hoffnung, eine Wiederholung zu vermeiden.

Der Versuch, die notwendigen 17 republikanische Senatoren für eine Verurteilung zu gewinnen, war von Anfang an eine Sisyphus-Arbeit. Keinesfalls ist es angenehm für die Republikaner, abstimmen zu müssen – eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Dem Zwang, vor der Geschichte Rechenschaft ablegen zu müssen, werden sie nicht entkommen. Doch ging es um viel mehr als die 43 republikanische Senatoren, die nicht von Trump zu trennen waren.

Ein Abschluss mit den Trump-Jahren ist notwendig, denn die Zeit lässt dem neuen Präsidenten keine Ruhe. Amerikaner haben es satt mit Dysfunktion und Demagogie – so könnte man hoffen. Ja, die amerikanische Politik bleibt hyperaktiv und bipolar. Alle reden gleichzeitig. Doch haben die Amerikaner sich eine neue Regierung ins Weiße Haus geholt, die neue Wege gehen wird, auch in neuem Konsens, im Angesicht wachsender Herausforderungen der Zeit, im Angesicht der Lehren der Trump-Jahre.

Build Back Better! Biden und seine Mehrheiten machen sich mit Hochdruck an die Arbeit
Ist Trumps Große Lüge nicht zu entkräften (31 Prozent der Amerikaner, 66 Prozent aller Republikaner, glauben immer noch, Trump habe gewonnen), müssen die neue Regierung und ihre Unterstützer drumherum arbeiten, ablenken, und sich auf die Verbesserung der Lebensbedingungen konzentrieren. Straßenzug für Straßenzug müssen Amerikaner sich an die Arbeit machen, damit mehr – wenn nicht alle – am neuen Reichtum unserer Zeit teilhaben. Für den 117. Kongress, auf dem Kapitol-Hügel im Senat und im Repräsentanten-Haus, gibt es (nach einem historisch ungünstigen Anfang) genug zu tun, und ausreichende Mehrheiten – dank Kamala Harris und den Wählern von Georgia – um das 1,9 Billionen USD COVID-Rettungspaket durchzubringen, sondern auch ein großes Infrastrukturprogramm in Billionen-Dollar-Höhe abzusegnen.

Miteinander leben und lieben
Die Geschichte ist geprägt von Aktion und Reaktion, und Joe Biden im Weißen Haus ist das Gegenteil von Donald Trump im Weißen Haus. An diesem Valentinstag zeigt das Bild von Jill und Joe Biden, wie sie miteinander auf der Wiese vor dem Weißen Haus stehen, zwischen großen, rosa Valentins-Herzen  mit Botschaften wie „Liebe“, „Mitgefühl“, „Heilung“, eine andere Seite von Amerika. Wie Jill und Joe Biden, in ihrer Liebe und ihrer Hingabe zueinander und zu ihrem Land, haben die Amerikaner manche Rückschläge der Geschichte überwunden, und sich wieder nach vorne gerichtet. In ihrer Reaktion gegen Trump—aber auch in ihrem Kampf gegen Pandemie, Wirtschaftskrise, Ungerechtigkeit, Rassismus, und Desinformation—hat eine Mehrheit der Amerikaner hartnäckig und mit Hoffnung füreinander und miteinander gearbeitet. Diese Amerikaner, wie dieser Präsident und diese First-Lady, zeigen der Welt ein Amerika, in das man sich wieder verlieben könnte.