Scheitern die Europäer, stärken sie Trump

31/05/2016

Gastbeitrag von Andrew B. Denison bei der Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 27.05.2016

Andrew B. Denison bei der Hannoversche Allgemeine Zeitung

„Es ist Zeit, dass wir aufhören, die ganze Welt zu babysitten.“ Das hat mir jüngst in Idaho Falls ein junger Mann, stolzes Mitglied der Rodeo-Mannschaft der örtlichen Highschool, gesagt. Im konservativen, dünn besiedelten Idaho scheint die große, komplizierte Welt weit weg. Der Wunsch, weder Weltpolizist, noch Weltmarkt noch Weltbank zu sein, ist in den ländlichen USA weitverbreitet. Im Rest der so globalisierten USA war der Hang zu Isolationismus und Abschottung allerdings nicht so ausgeprägt – bis Donald Trump auf der Bühne trat.

Die meisten Amerikaner sind mit den Lehren zweier Weltkriege aufgewachsen. Sie haben gelernt, dass globales Engagement, das Übernehmen von Verantwortung überlebenswichtige Tugenden sind. Doch die Lehren des 20. Jahrhunderts geraten in Vergessenheit.

Enttäuschung und Frust breiten sich aus. Darüber, dass Gegner nicht zu besiegen und Freunde nicht zu mobilisieren sind. Kompromissbereitschaft und Großzügigkeit als Investition in den Frieden erscheinen vielen nur noch wenig sinnvoll. Das ist in Amerika nicht anders als in Deutschland, wo die Zahl derer steigt, die immer weniger bereit sind, in Europa zu investieren. Rückzug ist, in beiden Ländern, das Credo der besonders lautstarken Wählergruppen.

Das Gefühl, ausgenutzt zu werden

Trump-Anhänger folgen dem Slogan ihres politischen Idols: „Make America Great Again!“. Sie wollen Amerika wieder „great“ machen, indem sie sich weniger um die große, komplizierte Welt kümmern, sondern den bösen Rest der Welt daran hindern, amerikanische Märkte, Banken und Armeen über den Tisch zu ziehen. Der Immobilienmilliardär und Reality-TV-Star Donald Trump sagt klar und deutlich (oder besser: unverblümt und unverschämt), was viele Amerikaner schon lange denken – selbst jene, die Trump verachten: Die Zeit der „Babysitter“ ist vorbei.

Die Vereinigten Staaten besinnen sich auf sich selbst. Die Europäer haben sich lange darauf verlassen, dass die Großmacht Amerika ein vitales Interesse am europäischen Frieden hat. Aber Völker sind nicht immer dazu geneigt, ihr langfristiges Interesse im Auge zu behalten. Das Gefühl, ausgenutzt zu werden, kann stärker sein als vernünftiges Kalkül.

Donald Trump spricht genau dieses Gefühl an, nicht nur in seiner Kritik gegenüber Amerikas Ausgaben für die Verteidigung der Europäer und Japaner, sondern auch in seiner Kritik an der Öffnung der amerikanischen Märkte durch Freihandelsabkommen wie TTIP. Verfängt diese Sichtweise in den USA, kommen auf Europa schwere Zeiten zu.

Auch Clinton kritisiert die EU

Das Scheitern von TTIP wäre nur die Spitze des Eisbergs. Europas Zugang zu den amerikanischen Märkten wäre grundsätzlich infrage gestellt. Der Republikaner Trump ist nicht allein, wenn er behauptet, Japaner, Chinesen, Koreaner und eben Europäer nutzten ihren Zugang zu Amerikas Märkten unfair aus.

Hillary Clintons innerparteilicher Konkurrent Bernie Sanders denkt genauso. Der sozialistische Senator aus Vermont hat die Vorwahlen der Demokraten in Michigan, der Autowerkstatt Amerikas, gewonnen, weil er gegen den freien Handel wetterte. Allein Deutschland hat im vergangenen Jahr Güter für 54 Milliarden Euro mehr in die USA exportiert, als es aus den USA importiert hat. Wird Europa nicht zu einem attraktiveren Markt für die USA, sollte man sich nicht wundern, wenn Deutschland seine Dominanz auf dem US-Markt einbüßt.

Neben der Wirtschaft ist die Sicherheitspolitik das zweite große Feld, auf dem im Weißen Haus Verwerfungen drohen. Wohlgemerkt: Auch Hillary Clinton, derzeit aussichtsreichste Anwärterin auf das Präsidentenamt, kritisiert Europa da ganz offen. Die EU investiere nicht genug in die Ukraine und in den Nahen Osten, sagt sie immer wieder in den Debatten der Vorwahlen und hält den Europäern eine gewisse Bequemlichkeit vor.

Amerika ist geschützter als Europa

Trump ist da noch direkter. Die USA, meint er, könnten eine Menge Geld sparen, wenn die Verbündeten ihre Verteidigung – auch mit Kernwaffen – selbst organisieren. Oder wenigstens Amerika dafür bezahlen: „Die Länder, die wir verteidigen, müssen für die Kosten dieser Verteidigung zahlen, und wenn nicht, dann müssen die USA dazu bereit sein, diese Länder sich selbst verteidigen zu lassen.“

Die Zahlen scheinen ihm recht zu geben. Stornierte ein Präsident Trump den US-Beitrag zur Nato und zur Verteidigung von Südkorea, Taiwan und Japan, würde Washington seine jährlichen Verteidigungsausgaben theoretisch von 630 Milliarden US-Dollar auf 200 Milliarden reduzieren. Die Pro-Kopf-Ausgaben für Verteidigung würden von 1770 auf 620 Dollar fallen. Und das wäre immer noch wesentlich mehr als die 415 Euro pro Kopf, die Deutschland in diesem Jahr für Verteidigung ausgeben wird.

Noch sagt eine Mehrheit der Amerikaner, die Verteidigungsausgaben sollten steigen statt fallen. Doch Amerika ist durch den Atlantik und den Pazifik geschützt, hat Kanada und Mexiko als Nachbarn, nicht Russland und den Nahen Osten. Und die Mehrheit meint, ihr Land tue zu viel für andere Länder. Langfristig könnte sich das auch in den Verteidigungsausgaben ausdrücken.

Stärke zeigen – und mehr ausgeben

Entscheidend ist, ob Europa bis zum Wahltag am 8. November die Fähigkeit und den Willen zeigt, gegenüber den Herausforderungen durch die Präsidenten Putin, Erdogan und Assad zu bestehen. Zeigt Europa Festigkeit, stärkt es jene in den USA, die den alten Kontinent als potenten Alliierten an ihrer Seite sehen wollen.

Europa kann in den nächsten sechs Monaten viel tun, um zu beweisen, dass es ein wertvoller Partner ist. Ein Partner, der seinen Anteil an den gemeinsamen Lasten trägt. Gerade ein so reiches Land wie Deutschland sollte seine Bereitschaft dazu unter Beweis stellen, indem es seine Ausgaben für die EU sowie für die Ministerien für Entwicklung und Zusammenarbeit, Auswärtiges und Verteidigung erheblich erhöht, wenn nicht gar verdoppelt.

Europas Krisenmanagement ist entscheidend

Europa ist umringt von gut fünf Milliarden Menschen, die so sicher und frei leben möchten wie die Europäer. Die heutige Flüchtlingskrise wird nicht die letzte sein. Europa wird seine Arbeitsmärkte weiter öffnen, mehr Wohnungen und Schulen bauen, sein Wirtschaftswachstum beschleunigen müssen.

Gelingt es Europa, diese humanitären und wirtschaftlichen Aufgaben unerschrocken anzupacken, wird das Einfluss auf die Wahlen in den USA haben. Souveränes Krisenmanagement der Europäer würde den Einzug populistischer Kräfte in das Weiße Haus unwahrscheinlicher machen. Scheitern die Europäer hingegen, stärken sie Trump in seiner Behauptung, Isolationismus und Alleingang seien die besten Wege, Amerika wieder „great“ zu machen – und das lästige Babysitten zu beenden.