07/01/2019

Die amerikanische Politik 2019

Donald Trump versucht im Jahr 2019 seine Wiederwahl zu organisieren, leistet vergebliche Rückzugsgefechte gegen eine zunehmend gut organisierte Opposition, und verliert am Ende die eigene Macht.

Warum?

– Die Interessen einer großen Mehrheit der Amerikaner stehen zunehmend in Widerspruch zu denen des Präsidenten – ob zu Hause oder in der Welt, ob in Wirtschaft oder Gesellschaft. In den so wichtigen Zwischenwahlen 2018 haben die Amerikaner dies klar gezeigt und damit die Präsidentschaft von Donald Trump deutlich geschwächt.

– Die Institutionen der amerikanischen Staatsmacht, einschließlich der so sakrosankten Rechtsstaatlichkeit, engen Donald Trump zunehmend ein. Der aktuelle Shutdown erinnert den Amerikaner an die existenzielle Bedeutung einer funktionierenden, repräsentativen Bundesregierung und unterstreicht zugleich die bedrohliche Natur des Trump’schen Temperaments, in seiner Verzweiflung sogar das Wohlergehen der Amerikaner auf dem Spiel zu setzen. Trumps Politik und seine möglichen Verbrechen untergraben seine institutionelle Macht wie noch nie zuvor.

– Die Inkompetenz des Präsidenten Trump, das Regieren zu organisieren, eine Administration zusammenzuhalten, eine Strategie zu entwickeln, die aus mehr besteht als eskalierenden Taten der Verzweiflung, zieht die Schlinge um Trumps Präsidentschaft nur enger.

All diese Entwicklungen und viel mehr sprechen dafür, dass Donald Trump Ende 2019 nicht mehr Präsident der USA ist.

Das ist für Amerika gut und für Europa noch besser.

Doch Donald Trumps Wahl zum 45. amerikanischen Präsidenten hat eins deutlich gemacht. Jede gute Prognose verdient die Frage: Was ist, wenn genau das Gegenteil eintritt? 

Ob Trump am Ende 2019 Präsident ist oder eben nicht – wichtig ist, dass die Europäer aus Trumps Präsidentschaft die richtigen Lehren ziehen. Trump Präsidentschaft sollte den Europäern, vor allem den wohlhabenden, dabei helfen, die Gefahren zu erkennen, die in der Demagogie und Bigotterie nach innen und dem fehlenden diplomatischen und militärischen Einfluss nach außen liegen. 

Alles spricht dafür, dass das vielfältige Europa die notwendige Einheit findet, um dieser Gefahr zu begegnen, denn das Ende von Trump wird Amerika zutiefst beschäftigen, und in vieler Hinsicht von der globalen Politik ablenken. Für die Europäer im Jahre 2019 gibt es keine Zeit für Kleinstaaterei – sie müssen dem zu erwartenden Machtvakuum entgegenwirken.