09/05/2022

Der Sieg vom 8. Mai

„VE-Day“ nennen die Amerikaner den 8. Mai—Sieg in Europa 1945.

Den Sieg im Krieg gegen das Dritte Reich feiert man im Westen am 8. Mai, ein Sieg in einem Krieg, der die Konturen der Welt bis heute prägt, ein Sieg, der für Amerika noch wichtiger war als der gegen Japan drei blutige Monate später. Das Fundament dieses europäischen Friedens bleibt die Westbindung der Bundesrepublik, sowie Deutschlands klare Anerkennung dieser Prinzipien: seine militärische Niederlage war eine politische Befreiung, die Grenzen der Nachbarn sind unverletzlich, und die Würde des Menschen ist unantastbar. 

Der Frieden des Westens
In diesem europäischen Sieg und dem daraus entstehenden Frieden konnten Dekolonisierung und Globalisierung ein goldenes Zeitalter von Wohlstand und Frieden ermöglichen, wie sie die Welt noch nie gesehen hat. Dieser Frieden beruhte auf Vertrauen und Zusammenarbeit, aber auch auf Atombomben und amerikanischen Sicherheitsgarantien. Wären die Großmächte Deutschland und Japan selbst für ihre Sicherheit und Verteidigung verantwortlich, also gäbe es keine erweiterte Abschreckung der Amerikaner, sähe die Welt ganz anders aus. Der Frieden der Nachkriegszeit bleibt abhängig von einem lebenswichtigen Vertrauensverbund zwischen den USA und Deutschland, Japan und den vielen anderen militärischen Verbündeten. Dieser westliche Frieden hatte seinen Preis, doch er hat sich als nachhaltig und wachstumsfähig gezeigt. 

Der Frieden des Ostens
Russland feiert den Sieg im Krieg gegen das Dritte Reich am 9. Mai, ein Sieg, der Russland den Status als Siegesmacht und Supermacht ermöglichte, sowie die Teilung Deutschlands und die Besetzung Berlins. Doch dieser russische Sieg war nicht nachhaltig, die Besatzung Osteuropas wurde von Jahr zu Jahr teurer. Strategisch verlor das kommunistische Moskau immer mehr Unterstützung, ob aus China, Ägypten oder Vietnam. Operativ war das sowjetische Riesenreich samt Satellitenstaaten nicht einheitlich zu regieren, effizient zu organisieren, innovativ in die Zukunft zu bewegen. Taktisch war der Sowjet-Mensch entfremdet, nicht motiviert mitzumachen, gezwungen ein doppeltes Leben der äußeren Lügen und inneren Isolation zu leben. Heute ist es in Russland nicht viel anders. Die Früchte des Sieges konnten damals nicht geerntet werden. Trotz Moskaus riesigen Armeen und Kernwaffenarsenal fiel die Berliner Mauer, die Sowjetunion löste sich auf.

Sich in Widersprüchen verheddern
Nach dem Ende des Kalten Krieges fanden die Prinzipien des Westens, die Fundamente des Friedens in Europa und im Pazifik, also die Ziele der Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, Selbstbestimmung und kollektiven Verteidigung, neue Anhänger in vielen Teilen der Welt. Doch diesen Frieden wollten weder Russland noch China akzeptieren. Ihre Siege im zweiten Weltkrieg erwiesen sich als weniger nachhaltig, auf Staatsformen gebaut, die eher abstoßend als einladend wirkten. Sie integrierten sich in die globalen Märkte, vernetzten sich im Internet mit der restlichen Welt, doch sie blieben nicht-demokratische Staaten, korrupt, unterdrückend, und dem Westen hinterherhinkend. Sie können nicht innovieren, sondern nur kopieren, behaupten aber gleichzeitig, all ihre Probleme stammen aus dem Westen. Die Schlausten und Ehrgeizigsten wandern aus, während die Regierenden in Moskau und Peking sich daran machen, den Westen auszunutzen, zu unterminieren, zu zersetzen. Die eigenen Stärken überbewertend, die des Westens unterschätzend, verheddern sie sich in ihren eigenen Widersprüchen, zeigen sich immer weniger nachhaltig.

Welcher Sieg in der Ukraine?
Die zwei Siege, der des Westens vom 8. Mai und der Moskaus vom 9. Mai, stehen heute auf besonderer Weise zum Vergleich. Wird der Frieden in der Ukraine einer der Befreiung oder einer der Besetzung, einer der Selbstbestimmung oder einer der Unterordnung sein? In der Ukraine hängt die Art des Friedens zunächst von der Art des Sieges ab, den die Ukrainer samt ihrer globalen Verbündeten gegen die russischen Streitkräfte erringen können. Ein Sieg mit dem Westen ist nachhaltig, verbindend, und von den Ukrainern gewünscht. Ein russischer nicht.

Die Ukrainer müssen selbst die Natur eines Sieges definieren, sagen immer mehr westliche Regierungsvertreter. Ein Frieden darf nicht mit Russland über den Köpfen der Ukrainer ausgehandelt werden. Im Westen entsteht ein neuer Konsens, seit dem bedeutsamen Treffen am 26. April von Vertretern aus 40 Ländern am US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein, um militärische Hilfe zu koordinieren, um einen Sieg, wie die Ukrainer ihn definieren, zu erreichen. Russische Streitkräfte müssen raus, und die territoriale Integrität der Ukraine samt den abtrünnigen Gebieten des Donbass wie auch der Krim muss gewährleistet werden. Was die Ukrainer können und was sie wollen ist nicht immer deckungsgleich, aber für den Westen ist es wichtiger, Selenskyis Gesicht zu wahren als Putins. 

Russlands Angriffsfähigkeit schwächen
Es geht um mehr als die Befreiung der Ukraine, es geht auch um die Schwächung der Russen. Wie US-Verteidigungsminister Lloyd Austin es sagt: „Wir wollen, dass Russland so weit geschwächt wird, dass es die Dinge, die es beim Einmarsch in die Ukraine getan hat, nicht mehr tun kann.” Kurz danach unterstrich britische Außenministerin, Liz Truss, diesen Ansatz. „Wir werden weiter und schneller vorgehen, um Russland aus der gesamten Ukraine zu vertreiben.” Nancy Pelosi, Führerin des US-Repräsentantenhaus, sagte in Kiew Ähnliches: „Amerika steht an der Seite der Ukraine. Wir stehen an der Seite der Ukraine, bis der Sieg errungen ist.” 

Die Nachhaltigkeit eines ukrainischen Friedens ist von einem Sieg in diesem Sinne abhängig. Ein Minsk-artige Lösung steht nicht mehr zu Diskussion. Der Frieden kommt, wenn der Sieg dauerhaft ist, wenn ukrainisches Territorium nicht mehr okkupiert ist, die ukrainische Souveränität nicht mehr bedroht werden kann. Wie nach dem Ende des Kalten Krieges ist es Zeit für Moskau, seine Armeen zu reduzieren, vertrauensbildende Maßnahmen wie Voranmeldung von Übungen und Vorortinspektionen zu akzeptieren. Die Regierenden in Moskau sollten dies in Verträgen festschreiben, um sich glaubwürdig an die europäischen Regeln zu halten, so wie sie sich schon in Helsinki, Paris und Bukarest verpflichtet haben.

Ein europäisches Russland anstreben
Ein Frieden mit Moskau kommt also erst, wenn das Land bereit ist, zu akzeptieren, dass es sich nicht mehr wie ein Imperium verhalten kann, dass es kein Veto-Recht über die Selbstbestimmung seiner Nachbarn, ob in Europa oder Zentralasien, haben kann. Ein Frieden mit Russland kommt, wenn das Land bereit ist, die europäischen Spielregeln zu akzeptieren. Ein Frieden mit Russland kann auch nur kommen, wenn die, die Gräueltaten in Ukraine zu verantworten haben, zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Wahrscheinlichkeit eines rechtstaatlichen, Menschenrechte schützenden, also europäischen Russlands mag zurzeit gering sein. Solange das der Fall ist, besteht ein kalter, wenn nicht ein heißer Krieg zwischen Russland und den Westen. Der Westen sollte aber nie aufgeben, eine enge, vertrauensvolle Partnerschaft mit Russland anzustreben. Doch die Russen müssen selbst entschieden, ob sie sich noch mehr vom Westen isolieren wollen, sich noch mehr von den Chinesen abhängig machen möchten. 

„Ein Tag der Befreiung“
Der VE-Day der westlichen Alliierten im Zweiten Weltkrieg definierte die Umrisse des langen Friedens. Doch der Frieden des 9. Mai, also der Frieden des Eisernen Vorhangs, wirkt ebenfalls nach. Heute versucht Vladimir Putin mit dem russischen Sieg gegen das Dritte Reich seinen Krieg gegen die „Nazis“ in Kiew zu rechtfertigen, obwohl ein russischer Sieg weder Russland noch Ukraine einen Frieden bringen kann.

Frieden mit Russland kommt, wenn Russland seine imperiale Vergangenheit bewusst hinter sich lässt, wenn ein russischer Präsident über das Ende von Putins Herrschaft das sagen kann, was der bundesdeutsche Präsident Richard von Weizsäcker am 8. Mai 1985 über VE-Day und die militärische Niederlage der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gesagt hat: „Ein Tag der Befreiung.“