Amerika, Europa und die NATO – Life, Liberty and the Pursuit of Happiness

03/07/2011

Von Andrew Denison

Life, Liberty and the Pursuit of Happiness

Was ist mit der NATO los? Sie ist aktiver als je zuvor, doch jeder meint, sie stehe kurz vor dem Aus. Amerika will nicht mehr mit ihr. Europa kann nicht mehr mit ihr. Liegt das erfolgreichste Sicherheitsbündnis aller Zeiten in den letzten Zügen?

Krisen kommen und gehen. Bedenken und ihre Träger auch. Doch die Interessen bleiben. US Verteidigungsminister Gates mag besorgt sein. Deutschland ist abgelenkt. Doch die normative Kraft des Faktischen eröffnet noch lange neue Möglichkeiten, den heranwachsenden Gefahren des Tages gemeinsam und atlantisch zu begegnen. Zwischen Europäern und Amerikanern besteht eine Interessenpartnerschaft mit Fundament. Pax Atlantica als Kern und Motor einer Pax Humana bleibt alternativlos in einer sich rasant schnell vernetzenden Welt.

In dieser Frage sollten die Deutschen und alle Europäer wissen, dass Amerika dazu gezwungen ist, eng mit Europa zusammenarbeiten. Mit wem auch sonst? China mit seinem Marxismus-Leninismus-Maoismus-Kapitalismus und seinem Pro-Kopf-Einkommen, das nur ein Zehntel der USA ist? In mindestens gleichem Maße sind die Staaten Europas gezwungen, mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten. Von existenzieller Bedeutung ist daher, dass die Europäer die Amerikaner und ihre Interessen verstehen – besonders ihre Europapolitik.

Anfangen sollte man mit einer Anerkennung, wenn nicht gar einer Würdigung, der Kontinuität der amerikanischen Weltpolitik. Obamas Amerika zeigt nämlich mehr Kontinuität als Wandel in der Verfolgung seiner drei Kerninteressen: Frieden, Freiheit und Wohlstand. Also, Sicherheit schützen, Staatsmacht begrenzen, und Wirtschaftswachstum fördern—und zwar in dieser Reihenfolge. Oder in den Worten vom 4. Juli, 1776: Life, Liberty and the Pursuit of Happiness. Dies gilt für eine große Schar von globalen „Partnern und Freunden“ wenn möglich — und nur für Amerika wenn nötig.

Präsident Obama kennt Europas Bedeutung sehr wohl—Amerikas wichtigster Wirtschaftspartner bei Weitem und noch für lange Zeit. Mehr noch: Europas strategische Peripherie ist auch die Amerikas. Ein immer größeres Europa in einer immer kleineren Welt bleibt für Amerika wichtig — umso mehr, wenn dieses Europa sich einigen kann. Pax Atlantika für einen Pax Humana — es gibt nichts Nachhaltigeres am weltpolitischen Horizont. Die atlantische Partnerschaft ist einmalig – „Cornerstone“ der amerikanischen Außenpolitik; Kern und Motor der Globalisierung.

Für Amerika ist weiterhin ein Europa am besten, das einig und stark, groß und offen, engagiert und globalisiert ist. Ein Scheitern der Euro wäre eine Katastrophe für Amerika; und Griechenlands geostrategische Bedeutung ist Amerikanern seit der Trumandoktrin wohl erkannt. Mit dem arabischen Frühling wächst der Bedeutung Griechenlands als essenzieller europäischer Insel der Stabilität und Wohlstand zwischen Adria und Arabien.

Und wozu dient hier die NATO? Sie dient seit ihrem Anfang der Verteidigung und Sicherheit der europäischen Peripherie. Heute ist diese Peripherie global, die NATO allerdings noch nicht. Die NATO war einmal dafür da, um “Amerika drin, Russland raus und Deutschland unten” zu halten. Heute geht es um mehr.

Die NATO hat trotzdem schon Erstaunliches geleistet. Dies geschah in drei entscheidenden Phasen: Westeuropa sichern (1949-1969); Osteuropa gewinnen (1969-1989); Europa einigen (1989-2009). Und NATO´s Zukunft? Worum geht es in den nächsten zwei Jahrzehnten? Es geht um die Neuglobalisierung der Europäer — als Partner Amerikas, als Nachbar Chinas und Indiens, als Förderer der Europäisierung Russlands und auch der Türkei.

In dieser Zeit dient die NATO als Drehscheibe, Router and Server, eines weltumspannenden Netzwerks von die Sicherheit schützenden Institutionen. Die NATO ist allerdings keine zweite UNO. Europa und Amerika bleiben besonders—mit mehr Möglichkeiten und größerer Verantwortung als alle anderen. Dies gilt in den nächsten zwei Jahrzehnten und weit darüber hinaus. Keine Atempause, Geschichte wird gemacht. Für die Staaten Europas gibt es hierfür keinen besseren Partner als die Vereinigten Staaten um die weltweiten Netzwerke der Zusammenarbeit und Wertschöpfen zu sichern und zu fördern. Winston Churchill erkannte den Wert, aber auch den Preis dieser Partnerschaft: You can always count on the Americans to do the right thing–after they have tried everything else.

Staatsmänner kommen und gehen. Die Staatsinteressen bleiben und die NATO bewegt sich nach langfristigen Trends, die zwar einen bestimmten Wandel zeigen, sich aber nicht aber radikal von einem Gipfel bis zum nächsten, nicht mal von einem Präsidentschaftswahlkampf bis zum nächsten, ändern. Gleichwohl: In der Suche nach Partnerschaft streiten sich beide Seiten des Atlantiks schon immer über große Dinge: Über getragene Last und genossenen Einfluss; über den Schwerpunkt der europäischen Peripherie oder der ganzen Welt; über das Primat der Waffen oder der Diplomatie. Und dennoch bauen die Atlantiker ihre Partnerschaft aus. Die heutigen Herausforderungen laden gerade dazu ein.

Fast sechzig Tausend europäische Truppen sind im gefährlichen Einsatz, auch in weit entfernten Ländern. Trotzdem sehen die Amerikaner in der Europäischen Union zu viel Selbstbeschäftigung, zu viel Isolationismus– vor allem bei einigen Mitgliedsstaaten in ihren Ausgaben für Verteidigung, Diplomatie und Entwicklung. Amerika sichert noch lange die Grenzen und Seewege der Welt; stellt auch noch den Absatzmarkt und das Einwanderungsland Nummer eins. Muss Amerika aber wirklich zwei mal so viel pro Kopf ausgeben wie die uneinigen Europäer? Amerika braucht Hilfe, nicht nur in getragenen Kosten, sondern auch in ausgeübtem Einfluss. Amerika braucht mehr europäische Führung—Führung im Sinne von übernommener Verantwortung , getragenen Risiken, neu gedachten Strategien.

Die NATO – nicht mehr mit 16 Partnern wie im Kalten Krieg, sondern mit 28 – ist mehr europäisch und mehr gespalten als je zuvor. Prioritätensetzung ist schwieriger, doch das Dilemma ist das Alte: Ist die NATO Expeditionsbündnis und Weltpolizei? Oder ist sie Grenzverteidiger und Europakonzentriert? Beides natürlich, und eine Menge mehr.

Was die NATO in Afghanistan — dieser Friedhof der Imperien — gemacht hat, ist ohne gleichen: Ein langes, zähes Ringen um Erfolg mit einer Koalition von 42 Staaten. Wer hätte vor zehn Jahre gedacht, die „Weltgemeinschaft“ reiße sich für so etwas zusammen? Erstaunliches wird geleistet—von Soldaten und Diplomaten — in einem armen, zerstrittenen Land von ungeheurer strategischer Bedeutung.

Russland zu gewinnen, Schritt für Schritt, bleibt zugleich essenziell für die NATO — sonst wäre alles andere unwichtig. Frieden, Freiheit und Wohlstand gehen vom Westen nach Osten, oder aber — Unsicherheit, Unterdrückung und Unterentwicklung kommen vom Osten nach Westen. Komplexe Interdependenz. Die neue Seidenstraße entsteht; wer wie darauf fährt, wird noch geregelt.

Die Regierung Obama möchte gemeinsame Front mit Europa in der Raketenabwehr — um Iran ein deutliches Signal zu senden — und um Russland auf der richtigen Seite zu halten. Amerikaner haben Probleme mit ihren eigenen Kernwaffen, aber viel Größere mit den Kernwaffen von anderen. Das Sicherheitsnetzwerk NATO ist beim Schutz vor Massenvernichtungswaffen ebenfalls wichtig und aktiv — wenn auch noch nicht präemptiv.

In dem plötzlich ausgebrochenen arabischen Frühling und der gewaltsamen Reaktion dagegen steht die NATO vor Herausforderungen neuer Art. Der Nahe Osten kommt Europa noch näher. Die Aufstände, die Bürgerkriege und ihre Konsequenzen werden die NATO noch lange herausfordern. Der baldige Sturz Gaddafis in Libyen ist nur der Anfang eines schicksalhaften europäischen Engagements in einem immer europäischeren Nahen Osten.

Amerikas Macht ist Netzwerkmacht. NATO bietet sich als Drehscheibe der Cybersecurity an. Im Wissenszeitalter ist Wissen—das richtige Wissen am richtigen Ort zur richtigen Zeit—der Basis atlantischer Wertschöpfung und atlantischer Macht. Eine zeitgerechte Balance zwischen Freiheit und Sicherheit der Informationsströme und deren Verarbeitung ist mit atlantischer Führung global zu erarbeiten. „Nichtstaatliche“ oder „überstaatliche“ Bedrohung gehen über Cyberschutz hinaus. Terroristenfahndung sowie Energie und Umwelt sind ebenfalls verflixt “glokal”. Sie werfen Streitigkeiten über nationale Kompetenz und Souveränität auf. So wird die NATO auch Akteur in der Innenpolitik seiner Mitglieder und Partner.

In all dem wünscht sich Amerika natürlich eine gestraffte Konsensbildung. Europa entscheidungsfreudig und mit einer Stimme sprechend bringt Amerika viel. Washington ist aber in der schwierigen Arbeit gut geübt, eine europäische Hauptstadt gegen die andere auszuspielen, um die eine europäische Stimme so zu bekommen, wie Washington sie haben will.

Außenpolitik bleibt für ein Amerika — kriegsmüde und zutiefst verschuldet — weiter von existenzieller Bedeutung. Auch die Beziehungen mit Europa. Ein Megagipfel der NATO und der sehr europäischen G-8 in Chicago im Mai des Wahljahrs 2012 dient aber nicht nur der Außenpolitik. Für Obama steht viel auf dem Spiel — von einem geordneten Rückzug aus Afghanistan über den Umgang mit den Bürgerkriegen des arabischen Aufstands. Dem Vorwurf, er habe die arabische Welt verloren, will der Kandidat Obama keinen Halt geben. Hier wird Obama von Europa mehr fordern—an Einsatz, sicher auch an Geduld für die Sachzwänge seines Wahlkampfs.

Wie Europa dasteht, ob in Afghanistan, Libyen oder anderswo an der europäischen Peripherie, wird Obamas Wahlkampf beeinflussen. Kann er Europa mit seiner Charmeoffensive und seiner ansonsten vornehmen Zurückhaltung mobilisieren? Im November 2012 stimmen die Amerikaner auch über Obamas Erfolg mit seiner Weltpolitik des „Führens von hinten“ ab.

Europa wird seine Verteidigungsetats nicht erhöhen. Die Hoffnung einer Rationalisierung bleibt. Vielleicht bringen die Europäer es fertig, die Zahl ihrer Soldaten zu halbieren, und doch die Summe der verlegbaren Kräfte zu verdoppeln. Vielleicht bestehen solche europäischen Friedenskräfte im Sinne der hochgelobten vernetzten Sicherheit auch nicht nur aus Soldaten, sondern ebenso aus Diplomaten und Entwicklungshelfer aller Couleur. Eines ist aber klar: Kein anderes Machtzentrum der Welt hat so viel globalen Einfluss wie Europa—mit einer Ausnahme.