At Water’s Edge

15/10/2019

Vielleicht finden die Amerikaner Einigkeit in der Außenpolitik, wo sie keine in der Innenpolitik finden konnten. Wird Trumps eigenartige „Außenpolitik“ zu einer wahrhaften Gefahr für die Republik, dann müssten sich die Amerikaner einigen, so wie bei der Weltwirtschaftskrise 2008-2009, so wie bei 9/11, aber auch wie bei Vietnam und Watergate, um am Ende doch rauszukommen, ohne unterzugehen.
 
Grundsätzlich ist schon jetzt eine Mehrheit der Amerikaner gegen Trumps isolationistische, Verbündeten-verärgernde, Schurken-hofierende, alle verwirrende Außenpolitik. Doch Trump hat nicht nur bis 45% Unterstützung in der Bevölkerung, sondern gleichzeitig eine 53-47 Mehrheit im US-Senat.
 
Nach Amerikas Verfassung ist der US-Kongress dominant, wenn auch ineffizient. Ohne Kongress kein Geld, ohne Kongress keine Verträge mit anderen Staaten. Wenn ein Präsident nicht mehr fähig ist, also, wenn er nicht mehr dem Willen des Volkes nach, das Schiff des Staates durch gefährliche Schollen steuern kann, muss Amerikas Kongress auf die Brücke, um wieder für Ordnung zu sorgen.
 
Primat der Außenpolitik
Ist Donald Trump das Problem, dann sind republikanische Senatoren die Lösung. Jetzt müssen Sie Kreide fressen, doch bei gewichtigen Gefahren in der Außenpolitik ist Überparteilichkeit nicht nur einfacher, sondern auch zwingender. Sie müssen jetzt mit Donald Trump Schluss machen, um Amerika wieder außenpolitische Kompetenz zu geben.
 
Washingtons Politiker können bei der Innenpolitik ziemlich viel vermasseln, die Bundesstaaten räumen auf, jeder auf seine Weise, aber wenn es um das Überleben in einer mit Kernwaffen geladenen Welt geht, hat man diesen Luxus nicht.
 
Die Enthüllung der letzten Wochen über Trumps Ukraine-Politik sind schon schlimm genug, denn da geht es um vitales, da geht es um die so schwer erkämpfte, überlebenswichtige europäische Friedensordnung.
 
Auf der türkisch-syrisch-irakischen Grenze geht es aber um Krieg in viel größeren Dimensionen als im Donbass. Viel mehr Akteure steuern vor Ort großangelegte Militäreinsätze, mit entsprechenden Verlusten und Flüchtlingen. Die unmittelbaren Konsequenzen der US-Abzug aus Syrien sind größer und weniger vorhersehbar.
 
ISIS-Kämpfer freigelassen, türkische Armee-Einheiten gegen syrische Armee-Einheiten, mit russischer Luftunterstützung. Wer schießt hier wen ab? Was ist mit Artikel V der NATO? Fragen ohne Ende.
 
Die so lange nur fragile Ordnung des Nahen Ostens steht wieder vor großen Erschütterungen. Diese schlagen auch auf Europa ein.  Ohne Partnerschaft mit Türkei kommen die viele Flüchtlinge wieder. Geht die EU zu weit mit der Bestrafung der Türkei, dann werden die Verzweifelten wieder auf Lesbos landen.
 
Man könnte in Trumps Kurs eine alte amerikanische Taktik sehen. Wir ziehen ab, lassen die Feinde Vorort einander zerfetzen, und wenn sie fertig sind, kommen wir wieder, bauen auf und zocken ab. Stalin-gegen-Hitler in vielfacher Variation. Nur die Welt ist zu klein, zu dicht vernetzt, zu existenziell gefährdet—Erderwärmung oder Nuklearkrieg-Winter—dass Amerika sich so einen Rückzug aus Euro-Asien erlauben könnte.
 
Verrat
Wenn Special Forces-Veteranen gegen Trump ziehen, damit die Schlagzeilen prägen,  dann ist sich was am Ändern. Heute, wie seit Jahrtausenden, ist nichts wichtiger im Krieg als Vertrauen unter Kameraden, und nichts ist giftiger als Verrat.
 
Im Kampf gegen ISIS war die amerikanische Koalition erfolgreich, doch der Frieden war ohne amerikanische Macht nicht nachhaltig, wie in so vielen anderen Teilen der Welt. Jetzt, nach einem Telefonat mit Erdogan, steuert Trump Amerikas Staatsschiff impulsiv, kaum durchdacht in höchstgefährliche Gewässer. Er und seinesgleichen sind kaum fähig, die Tücken dieser Krise zu navigieren.

Viel hat sich geändert, seitdem Pelosi das Impeachment-Verfahren eingeleitet hat.
• Die Aussagen der Diplomaten belasten Trump weiter. Der Vorwurf des Amtsmissbrauchs scheint von Enthüllung zur Enthüllung schwerwiegender, und für Donald Trump bedrohlicher zu sein.
• Rudy Giuliani kommt zunehmend unter Druck. Wird er gegen Trump aussagen, um seine eigene Haut zu retten? Wer verpetzt wen zuerst?
• Trump wirkt verwirrter. Seine Twitter-Tiraden sind ohne Präzedenz.
• Die Meinungsumfragen zeigen wachsende Mehrheiten für Impeachment UND Entfernung von Amt. Selbst Fox News berichtet 51% für beide, 43% dagegen.
 
Seilschaften und ihr Ende
Und wie steht es um Donald Trump und seine Seilschaften? Trump ist in einer Verschwörung verheddert, die er kaum kontrollieren kann. Jeder spielt den anderen aus.  Michelle Goldberg von der New York Times bringt es auf dem Punkt.
 
Thanks to Giuliani’s escapades, the domestic grudges of a crooked Ukrainian prosecutor have blossomed into a scandal that’s likely to lead to the impeachment of an American president.
 
Hollywood hat uns nicht darauf vorbereitet, vielleicht aber die heldenhaften Journalisten und Staatsdiener, die das Dunkle ans Licht gebracht haben.
 
Selbst wenn Trump gehen muss, ist nicht alles gelöst. Wie räumt man mit ihm und seinesgleichen auf? Was wird aus der republikanischen Partei? Wie ist das alles gewaltlos zu gestalten, wie es sich in einem Rechtsstaat gehört?
 
Amerika muss sich zusammenraffen, die tiefverankerte Zivilgesellschaft muss sich zeigen, die Institutionen des Regierens müssen sich selbst kontrollieren und korrigieren, und die verfassungsgemäße Rechtsstaatlichkeit muss gewährleistet werden. Es geht um mehr als einen Mann.