Aufbruch in Arabien: Die Stunde Europas?

06/04/2011

Von Andrew Denison

Europa nachts

Viele Meinungsmacher teilten die Ansicht des außenpolitischen Experten Michael Mandelbaum, der in seinem Buch “Sparsame Supermacht” uns folgende Weisheit schenkte: „Die Politik, amerikanische Militärkräfte dazu zu benutzen, um Menschen zu schützen, die von ihrer eigenen Regierung verfolgt werden – was die USA in Somalia, Haiti, Bosnien und Kosovo unternommen hat – wird nicht wiederholt.“ Akzeptierte Wahrheiten sind schnell überholt. Wer sagte „keine Bodentruppen“? Heute lesen wir von CIA-Beratern und Zielerfassern unter den libyschen Rebellen. Das ist die normative Kraft des Faktischen. Neue politische Rahmenbedingungen bringen neue Sachzwänge.

Wohin will man in einer Zeit überholter Wahrheiten? Mit taktischem Geschick und strategischer Weitsicht ist man gut bedient. Was heisst das für Europa? Es geht seit eh und je um die Peripherie: Das europäische Umland muss europäischer gemacht werden. Wenn möglich, durch Hilfe zur Selbsthilfe; wenn nötig, mit erster Hilfe um die Selbsthilfe erst möglich zu machen. Erstaunliche Möglichkeiten und genau so erstaunliche Gefahren lauern am anderen Ufer des Mittelmeers.

Wissen wir überhaupt, was da vorgeht? Das Karussell dreht sich immer schneller, und die Angst der Araber schwindet. Die Gesellschaften erwachen. Von einem „global political awakening“ spricht Stratege Zbigniew Brzezinski. Manchmal kommt es wie ein Erdbeben und ein Tsunami zugleich. Politisches Erwachen betrifft sowohl die moralische Dimension der Mitmenschen, wie auch den damit einhergehenden politischen Willen. Unvermeidlich mischen sich die Machtverhältnisse neu. Menschenrechte und Moral stehen auf dem Spiel, doch im Medienzeitalter sind diese höchst geopolitisch und machtbezogen. Die Räumlichkeiten, in denen man sich bewegt definieren sich neu; die Araber auf den Straßen sind zugleich in aller Welt.

Viel steht auf dem Spiel im europäisch-arabischen Umland. Wie wiederholt sich die Geschichte? Iran 1979? Mauerfall 1989? Kosovo 1999? Viele Lehren. Sicher auch viele falsche Erwartungen. Aber eins wissen wir, auch durch die „Arab Human Development Reports“ der UNO: Der Nahe Osten hat viel nachzuholen. Ohne Fortschritt und Ausgleich steigt der Druck. Die politisch-tektonischen Platten krachen noch gewaltiger aufeinander.

Der Westen — wenn nicht die Weltgemeinschaft — will intervenieren. Steuern wollen die Großmächte: Trotz aller unbeabsichtigten Konsequenzen. Trotz Zielsetzung des kleinsten gemeinsamen Nenners. Trotz einen nur mühsam weiter zu entwickelnden Konsens. Wir erleben eine Sternstunde der Diplomatie — auch dank der Außenministerin Hillary Clinton.

Die Willensbildung im Westen funktioniert — erstaunlich gut. Europa zeigt sich—besser als sonst. Und Obama bringt eine willkommene strategische Geduld. Führen ist einfacher von hinten — vor allem wen man so groß ist. Die USA müsste es sich leisten können, abzuwarten — bis die „allies and partners“ weniger Angst vor amerikanischem Handeln als vor amerikanischem Nichthandeln haben.

Militärische Macht, selbst die der Supermacht, ist nur so mächtig wie seine politische Macht, wie seine Überzeugungskraft. Die militärische Zielsetzung muss daher undeutlich, wenn nicht widersprüchlich, bleiben—besonders in einer Koalition der Koalitionen. Was der Westen will ist aber klar: Das libysche Volk soll das Regime der Gaddafis stürzen. Ein solcher Erfolg für Europa und Amerika und deren Prinzipien im 21. Jahrhundert wäre zugleich ein bedeutender Machtgewinn. Mehr als je zuvor geht es Heute um die Herzen der Mitmenschen. Die Macht der mobilisierten Massen mit Mobiltelefon steigt rasant.

Deutschland muss sich für den Erfolg dieser westlichen Strategie einsetzen. Es geht um mehr als Libyen. Es geht um eine entscheidende Drehscheibe des Weltgeschehens, wo Öl, Waffen, und Wut in einer brisanten Mischung Europas vitalste Interessen verletzen könnten. Es geht um die Bildung einer neuen politischen Generation, aber auch um den Abbau der Altlasten verkommener Polizeistaaten. Hier kann Deutschland viel auf die Waagschale legen.

In die Moderne geworfen, sind diese arabische Länder nicht nur für die Standortssicherheit Deutschlands wichtig. Sie bieten Zukunftsmärkte. Für den Exportmeister Deutschland gibt es viel Geld zu verdienen auf dem Weg von einem Jahresdurchschnittseinkommen Ägyptens ($6.200) über das der Türkei ($12.300) bis dem von Deutschland ($35.900) oder den USA ($47.400). Die andere Seite der Medaille der großen Märkte ist eine Jugendgeneration, die mit Bildung und Arbeit die Rente der wenigen, weisen, reichen Alteuropäer bezahlen können. Europas Jugend und Europas Zukunft wächst an beiden Seiten des Mittelmeers auf.