In diesen Tagen, wo Bilder der Trümmer von Hiroshima und Nagasaki uns an den Anfang des nuklearen Zeitalters vor 76 Jahren erinnern, wo viele vom Traum einer kernwaffenfreien Welt sprechen, sollten wir uns auch danach fragen, was die heutige nuklearen Weltordnung für Deutschland bedeutet. Denn eines ist schlimmer als eine Welt voller Atomwaffen, und das ist eine Welt, in der die Regierenden einer Atommacht meinen, sie könnten ein anderes Land mit ihrem Kernwaffenarsenal erpressen.
Schwindende Stabilität
Die meisten Kenner der komplizierten, makaberen Dilemmata und Paradoxien der nuklearen Abschreckung warnen heute vor einer erodierenden nuklearen Stabilität. Sie sehen eine Zunahme der technologischen und geopolitischen Motiven, die in einer eskalierenden Krise die Kriegsstäbe motivieren könnten, als erster einen Entwaffnungsschlag zu versuchen, bevor der andere dies tut. Der nuklearen Frieden der letzten sieben Jahrzehnte hing davon ab, dass keine Regierung einer Atommacht irgendwelche Vorteile in dem Versuch eines Entwaffnungsschlags sehen würde – dass jede Eskalation zur Nutzung von Kernwaffen nur unvorstellbare, unbedingt zu vermeidende Gefahren in sich birgt.
Neue Technologien machen Atomwaffenarsenale verwundbarer. Sensoren gepaart mit Computerkraft können versteckte Raketen immer besser orten, auch die angeblich nie-zu-findenden, unverwundbaren U-Boote mit ihren mit Kernwaffen bestückten Interkontinentalraketen. Fortschritte bei der Zielgenauigkeit bedeuten, dass jedes Ziel, das gefunden werden kann, auch zerstört werden kann. Konventionelle Sprengköpfe reichen oft dazu, alternativ sind Kernwaffen geringer Sprengkraft zunehmend verfügbar. Cyber-Angriffe können veraltete Frühwarnsysteme und Befehlsketten zerstören oder verzerren. Die Hyperschall-Technologie, erst neulich in Russland getestet, reduziert Reaktionszeiten enorm.
Russland, China, Nordkorea, Indien, und Pakistan erweitern ihre Arsenale; Frankreich, Großbritannien, Israel und Iran sind nicht weit hinterher. Die USA beginnen ebenfalls mit einer großen, teuren Modernisierung ihres nuklearen Arsenals. Viele der US-Systeme sind über ein halbes Jahrhundert alt. Diese globale Aufrüstung der Atomarsenale entwickelt sich ohne Transparenz, Rüstungskontrolle oder Vertrauensbildung, im Gegensatz zu den letzten Jahrzehnten des Kalten Krieges mit der Sowjetunion.
So beunruhigend diese neue Labilität für die Kernwaffenmächte in ihren Beziehungen untereinander sein mag, so viel beunruhigender ist der damit einhergehende Schwund der Glaubwürdigkeit und Funktionalität der erweiterten Abschreckung. In anderen Worten: Amerikas Nuklear-Garantie für Japan und Deutschland und die NATO ist für Amerika gefährlicher geworden.
Hierin liegt eine Einladung für China und Russland, die amerikanische Verlässlichkeit auf die Probe zu stellen, um zu sehen, ob nicht ein Keil zwischen Schützer und Beschützte getrieben werden kann. Viele der neuen Technologien, ob Sensorik oder Cyber, stärken die Möglichkeiten des Angreifers im Vergleich zu dem Verteidiger. Die Verlockung der Russen oder Chinesen, einen vernichtenden Schlag selbst auszulösen, ein fait accompli darzustellen, und zugleich mit weiterer Eskalation zu drohen, steigt. Mit dieser steigenden Eskalationsgefahr steigt auch die Sorge über die Verlässlichkeit der amerikanischen Garantie.
Verlässlichkeit und vitale Interessen
Die schwindende Glaubwürdigkeit der Nukleargarantie für Deutschland und Europa wäre schon mit den neuen, destabilisierenden Technologien gegeben, auch wenn Amerikaner nicht selbst dabei wären, die Verlässlichkeit der Garantie in Frage zu stellen – und auch wenn in Deutschland nicht viele dabei wären, zu sagen, „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei“. Auch nach der Wahl von Joe Biden zeigt eine beeindruckende Meinungsumfrage der ECFR, wie wenig Vertrauen die Europäer, vor allem die Deutschen, in Amerika haben.
Verlässlichkeit hört nicht beim Schutz vor nuklearer Erpressung auf, aber sie fängt da an. Kann man sich in Deutschland darauf verlassen, dass die Amerikaner und ihre Regierenden weiterhin ein vitales, existenzielles Interesse an der Verteidigung der Verbündeten, an deren Schutz vor einer nuklearen Erpressung haben? Mehr noch, nach ECFR wollen die meisten Europäer neutral bleiben, sich nicht in die „bipolaren“ Konflikte zwischen China oder Russland und den Amerikanern hineinziehen lassen.
Die Frage der Verlässlichkeit ist von höchster geostrategischer Bedeutung. Misstrauische Partner bewirken brüchige, verwundbare Militärbündnisse.
Das schwächste Glied
Kernwaffenpolitik sorgte für Schlagzeilen und Kontroversen seit dem bedeutsamen Jahr 1949, als die Amerikaner sich im Nordatlantischen Vertrag verpflichteten, die Westeuropäer samt Westdeutschland zu sichern – und als die Sowjets ihre erste Atombombe zündeten. Sowohl Amerikaner wie Westeuropäer waren schon immer über die Kernfrage der erweiterten Abschreckung besorgt: Würde Moskau wirklich glauben, die Amerikaner wären bereit, ihr eigenes Land mit einer nuklearen Verwüstung zu gefährden, nur um ihre Bündnispartner in Europa zu schützen?
Auch heute sehen viele in der erweiterten Abschreckung die größte Gefahr für den nuklearen Frieden. „The weakest link in the whole nuclear order remains extended deterrence, the requirement that the United States accepts the risk of nuclear war on behalf of its allies,” schreiben Lawrence Freedman und Jeffrey Michaels, in der neusten Ausgabe des Klassikers The Evolution of Nuclear Strategy (2019). Die Vereinigten Staaten von Amerika und die weniger vereinigten Staaten von Europa haben schon viel Übung in der gemeinsamen Willensbildung bei dieser heiklen Frage der Verlässlichkeit und der Fähigkeiten. Gemeinsam können sie zur Stabilisierung der künftigen nuklearen Ordnung beitragen.
Dafür muss aber vorerst Deutschland – reich und mächtig wie kein anderer in Europa, wie kaum einer auf dem Planeten – sich im Klaren sein, welche nukleare Ordnung es will, was es für die eigene nukleare Sicherheit tun kann und welche eigenen Strategien und Mittel dafür nötig sind. Das Gegenteil von Angst ist nicht Hoffnung, sondern ein Plan.
Deutsch-amerikanische Prioritäten
Diese existenzielle Frage sollte wieder ganz oben auf der Prioritätenliste der deutschen Sicherheitspolitik wie auch der deutsch-amerikanischen Partnerschaft stehen. Die Stabilität des nuklearen Friedens ist nicht alles, aber ohne diese Stabilität ist alles nichts.
Dringliche Themen stehen zur Diskussion:
Die heutigen technologischen und geopolitischen Veränderungen stellen Deutschland vor die dringliche Herausforderung, eine neue – eigene – Strategie zu entwickeln, um seine nukleare Erpressbarkeit, wenn nicht seine militärische Verwundbarkeit zu reduzieren. Diese Strategie muss auch die Interessen von Deutschlands amerikanischen und europäischen Verbündeten in Betracht ziehen, insbesondere deren Frage nach der deutschen Verlässlichkeit.
Was auf dem Spiel steht
Die Gefahr der nuklearen Erpressung mag gering sein, doch sie ist nicht undenkbar. Streitfragen mit Russland gibt es genug. Dazu kommt die mangelnde Nachhaltigkeit der russischen Gesellschaft, die innere Gefährdung des Systems Putin. Provokative Manöver, wie das bevorstehenden Zapad 21, könnten ungewollt eskalieren. Um das Undenkbare zu verhindern, muss man darüber nachdenken. Tragödien der Hybris, aber auch des Wegschauens, füllen die Geschichtsbücher. Nur eine ernsthafte und offene Diskussion der neuen Gefahren und der notwendigen Strategien und Mittel, um ihnen zu begegnen, kann die Gefahr reduzieren.
Die heutige Verwundbarkeit der NATO durch einen schnellen russischen Angriff gegen die baltischen Staaten oder Polen macht diese Diskussion um so dringlicher. Moskau könnte ein fait accompli herstellen, bevor ausreichende amerikanische Truppen in Europa ankommen würden, um die territoriale Unversehrtheit der NATO wiederherzustellen.
Diese Einheiten aus USA kämen an deutschen Flug- und Seehafen an, um sich von dort über Land nach Osten zu bewegen. Hier würde Russland alles tun wollen, um die Nutzung des deutschen Territoriums für diesen Zweck zu verhindern, um Deutschlands Unterstützung einer solchen Gegenoffensive zu unterbrechen. Hier bestünden für Moskau allerlei Möglichkeiten – von dem Beschuss deutscher Umschlagplätze mit einem breiten Arsenal ballistischer Raketen und Marschflugkörper im Sinne einer anti-access, area-denial Strategie, bis hin zur Bedrohung Berlins. Nur 600 Kilometer von Kaliningrad entfernt wäre die deutsche Hauptstadt ein großes Faustpfand, um die Einnahme der baltischen Staaten oder auch von Teilen Polens und der Ukraine durch Verhandlungen legitimiert zu bekommen. Bei all diesen Szenarien hätte die Bundeswehr kaum etwas dagegen zu setzen.
„Eskalation zur De-Eskalation“
Stünde Russland vor einer amerikanischen Gegenoffensive, um die Geländegewinne im Baltikum zunichte zu machen, ist zu befürchten, die Regierenden in Moskau würden eine solche militärische Niederlage durch die Amerikaner als eine existenzielle Gefahr sehen. Sie würden nach ihrer Doktrin von einer „nuklearen Eskalation zur De-Eskalation“ handeln, also die Vernichtung der deutschen Umschlagplätze mit Kernwaffen androhen. Sie würden wetten, dass die Amerikaner nicht eskalieren, New York und Los Angeles nicht nicht für Deutschland riskieren wollen. Deutschland müsste nachgeben, die Amerikaner ausweisen, und würde – wenn auch widerwilliger – Partner Russlands. Für Putin sicher ein verlockender Gedanke.
Zur eigenen Landesverteidigung sind die Deutschen unfähig, der nuklearen Erpressung sind sie sowieso ausgesetzt – sofern die Amerikaner nicht einen russischen Angriff auf ihr eigenes Territorium in Kauf nehmen wollen.
Zwar haben die Amerikaner die Fähigkeiten, flexibel zu eskalieren, den Krieg möglichst begrenzt zu halten. Dies um so mehr, würden sie über neue Kurz- und Mittelstrecken-Raketen und Marschflugkörper in Europa verfügen. Doch Fähigkeiten sind nur eine Seite der nuklearen Abschreckung. Genauso wichtig sind die Interessen, die auf dem Spiel stehen. Sind existenzielle Interessen bedroht, ist die Risikobereitschaft erhöht, zur Not alles zu riskieren, sogar glaubwürdig zu drohen, als erster Kernwaffen einzusetzen. Für Amerika wäre dies nicht unbedingt der Fall.
Es wäre Deutschland, dessen Existenz und Souveränität auf dem Spiel stünden, das ein Interesse haben könnte, alles zu riskieren, um die Erpressbarkeit zunichte zu machen, um den Russen glaubwürdig damit zu drohen, sie würden bei einem Angriff gegen Deutschland alles verlieren, komme was wolle.
Die nukleare Teilhabe
Seit Anfang der Sechziger Jahre sind die Aufgabender nuklearen Teilhabe Kernelement des Auftrags der Bundeswehr. Um die Lücken in der Glaubwürdigkeit der amerikanischen Garantie zu kitten, wollte schon Konrad Adenauer die sogenannten dual-key systems, über die Amerikaner im Kriegsfall Deutschland ihre vor Ort gelagerten Kernwaffen bereitstellen könnten. Die Glaubwürdigkeit der erweiterten Abschreckung sollte hiermit erhöht werden. Ist Amerika nicht bereit, das Risiko einzugehen, mit eigenen Trägersystemen russische Ziele atomar anzugreifen, ist vorgesehen, dass der US-Präsident diese entsetzliche Aufgabe den angegriffenen Staaten zur Umsetzung übertragen würde. Heute sind neben Deutschland auch Holland, Belgien, Italien und die Türkei somit befähigt, amerikanische Kernwaffen gegen ferne Ziele einzusetzen.
Deutschland als Schlüsselstein
Deutschland ist wegen seiner Lage und Macht allerdings ein Sonderfall. Ohne deutsche Sicherheit gibt es keine europäische Sicherheit. Bei Deutschland ist es daher besonders wichtig, die Glaubwürdigkeit der nuklearen Abschreckung zu sichern. Nach Befürwortern der nuklearen Teilhabe ist die Glaubwürdigkeit eines deutschen Einsatzes – mit amerikanischer Zustimmung, aber keiner unmittelbaren Verantwortung –am höchsten. Bei einer bevorstehenden militärischen Niederlage konventioneller Art könnte Deutschland sehr glaubhaft den Kernwaffeneinsatz androhen, denn ob die Amerikaner dem zustimmen würden, können die Russen nicht wissen. Dass die Wahrscheinlichkeit eines deutschen Einsatzes höher als eines amerikanischen Einsatzes ist, würden sie jedoch schon wissen. Von einer Doktrin der no-first-use oder sole purpose kann man sprechen, aber die Fähigkeiten und Interessen lassen nicht ausschließen, dass die Dual-Key Systeme die ersten Atomwaffen wären, die nach Hiroshima und Nagasaki benutzt würden.
Was tun?
Bei den Dual-Key Systemen der exponierten Europäer, besonders der Deutschen, fängt die Glaubwürdigkeit der erweiterten Abschreckung an. Hier muss vorerst der nukleare Frieden stabilisiert werden, hier muss die deutsche Regierung klar machen, dass die nukleare Erpressung Deutschlands keine Wirkung haben wird, dass schon die Drohung, Deutschland nur mit konventionellen Waffen anzugreifen, für Moskau mit einem inakzeptablen Risiko verbunden wäre.
Deutschland muss alles tun, um Amerika zu überzeugen, dass der Frieden, die Freiheit und der Wohlstand Europas für Amerika überlebenswichtig sind. Viele Amerikaner sehen das auch so, aber nicht alle.
Deshalb muss Deutschland sich selbst auch besser schützen können. Deutschland ist Europas erfolgreichstes Land, ein Modell für einige, eine Bedrohung für andere. Deutschlands Macht ist für den einen nutzbar, für den anderen gefährlich. Als Weltmacht wider Willen ist Deutschland zum Schlüsselstein Europas geworden. Europa ist nicht Deutschland, aber ohne Deutschland ist Europa nichts. Das wissen die Europäer, das wissen die Amerikaner, die Russen und die Chinesen. Nur die Deutschen wollen das manchmal nicht wahrhaben.
Wenn Deutschland nicht bereit ist, seine Macht für die nuklearen Stabilität einzusetzen, für die Glaubwürdigkeit der Abschreckung in Europa, ist diese um so mehr gefährdet. Deutschland muss sich deutlicher zur nuklearen Abschreckung als Fundament der europäischen Friedensordnung bekennen.
Fortsetzung der nuklearen Teilhabe
Die nukleare Teilhabe sollte als wertvolles Fundament der deutschen Sicherheit bestätigt und fortgeführt werden. Um die auszumusternden Tornados zu ersetzen, sollten alle mögliche Trägersysteme in Betrachtung gezogen werden. Eine europäische FCAS sollte angeschafft werden, um diese Rolle erfüllen zu können. Doch das bleibt zunächst Zukunftsmusik. Bis dahin ist der F-35 Kampfjet eines der wirksamsten Mittel, die amerikanische Luftwaffe an die Verteidigung Europas zu binden. Im Sinne der nuklearen Teilhabe hätte die F-35 die Möglichkeit, durch die russische Luftabwehr zu dringen. Bei der vorgeschlagenen F-18 Lösung wäre dies im Betracht des Alters des Systems fraglich.
Ballistische Raketen oder Marschflugkörper hätten noch bessere Chancen, durch die Luftabwehr der Russen zu dringen – sie sind zudem günstiger, weniger verwundbar und schneller zu beschaffen.
Zwischen 1963 und 1985 hat Deutschland auch ballistische Raketen für den atomaren Einsatz ausgerüstet, eine Aufgabe der Flugkörpergeschwader 1 und 2. Die Pershing 1 und 1a der Luftwaffe hatten den Vorteil, dass sie von der russischen Flugabwehr nicht abgeschossen werden konnten, und ihre mobilen Startsysteme waren weniger verwundbar als Flugzeuge und Luftwaffenstützpunkte.
Heute ist die US-Army auf der Suche nach Mittelstreckenraketen, die sowohl konventionelle wie nukleare Sprengköpfe tragen können, um das neue russische Arsenal ausgleichen zu können. Am schnellsten wäre eine Umfunktionierung der seegestützten Tomahawk-Marschflugkörper oder der SM-6, meint der Stabschef der US-Army, Gen. James McConville, so dass sie von Lastwagen abgefeuert werden können. Verschiedene Kurzstreckenraketen könnten zudem größere Reichweiten bekommen. Gleichzeitig sind die Amerikaner dabei, ballistische Raketen mittlerer Reichweite zu entwickeln. Deutschland sollte bei der Planung mitreden können, eventuell selbst bei der Entwicklung mithelfen.Langfristig muss Deutschland überlegen, ob es selbst oder im europäischen Verbund Raketen mittlerer Reichweite anschaffen sollte, denn die Raketenarsenale vieler deutscher Nachbarn wachsen weiter.
Deutschland, Frankreich und die europäische Abschreckung
So wichtig die Verbindung zur amerikanischen Abschreckung für Deutschland ist, kann Deutschland heute die Bedeutung der französischen Kernwaffen nicht außer Betracht lassen. Frankreichs vitales, existenzielles Interesse an der Sicherheit und Unerpressbarkeit Deutschlands könnte in mancher Hinsicht das der USA übertreffen. Die deutsch-französische Partnerschaft ist das Herz Europas, eine Schicksalsgemeinschaft, wenn es so etwas zwischen Staaten geben kann. Macrons Angebot vom Februar 2020, über Frankreichs Atomarsenal zu sprechen, und auch die Möglichkeit einer gewissen Rückversicherung für Deutschland in Betracht zu ziehen, verdient von Deutschland ernsthaften Dialog und zukunftsorientierte Antworten.
Gut wäre nicht nur eine gemeinsame Erklärung zur nuklearen Strategie, sondern auch gemeinsame Übungen, und sogar die Überlegung, auch mit Frankreich eine nukleare Teilhabe einzugehen, bei der französische Atomwaffen und Trägersysteme auf deutschem Territorium stünden, bei der Deutschland aber ebenfalls nach einem dual-keySystem französische Atomwaffen mit eigenen Trägersystem einsetzen könnte. Die anderen nuklear teilhabenden Staaten der NATO, die EU-Mitglieder sind, sollen ebenfalls einbezogen werden. Die östlichen EU-Mitglieder wollen sicher mitreden. Wie bei so vielen hehren europäischen Zielen setzt das eine gewisse europäische Identität und Solidarität voraus. Aber wo wäre Europa ohne sie?
Oder nicht
Deutschland könnte vor der eigenen Verantwortung aber auch zurückschrecken, die neuen Herausforderungen der nuklearen Stabilität ignorieren, sich zur Neutralität bekennen, in der Hoffnung, was schon immer gut gelaufen ist, kann künftig nicht schiefgehen. Hiermit würde Deutschland aber nicht nur sich selbst gefährden, sondern die ganze Welt, denn Deutschlands Macht, Reichtum und Lage wird immer dafür sorgen, dass andere Staaten Deutschland unter Druck setzen wollen und dabei sogar bereit wären, den nuklearen Frieden zu bedrohen. Es liegt in Deutschlands Händen, etwas dagegen zu tun.
