Die UNO ist wieder da. Deutschland nicht.

21/03/2011

Von Andrew Denison

UNO

In diesen Tagen unerwarteter Geschehnisse kam es höchst unerwartet, dass der UNO-Sicherheitsrat eine Resolution verabschieden konnte, die eine militärische Intervention in Libyen unterstützte. Nur die Entscheidung der arabischen Liga voriger Woche, ein Flugverbot über Libyen zu fordern, kam überraschender. Internationale Zusammenarbeit in Krisenzeiten – immer erwünscht, selten errungen. Aber jetzt schließt sich die internationale Gemeinschaft zusammen wie selten zuvor. Und just in diesem Moment kommt die größte Überraschung überhaupt. Das modellhaft multilateralistische Deutschland steht außen vor – mit Möchtegern-Nationalisten China, Russland, Indien, und Brasilien.

Ein trauriger Tag für die deutsche Diplomatie, die dem Multilateralismus der andern soviel zu verdanken hat. Anscheinend bleibt das Primat der Innenpolitik entscheidend – koste es Europa und die Welt, was es wolle.

Deutschland, eine der reichsten, wenn nicht einflussreichen Mächte der Erde, hat kaum militärische Macht zu bieten. Jetzt entzieht der Exportmeister der internationalen Gemeinschaft auch seine politische Solidarität. Trotz UNO Legitimation in bisher unbekanntem Maße bleibt das Rückgrat deutscher Sicherheit, die NATO, gespalten, Europa deshalb auch. Kann das Deutschlands Interessen wirklich fördern?

Das Blutvergießen in Libyen zu beenden wird nicht einfacher durch die Zurückhaltung Deutschlands. Gaddafis Anhänger werden dadurch ermutigt.

Deutschland kann mehr und muss mehr. Dieser arabische Frühling fordert einen Sprung über den eigenen Schatten. Die Stunde der Außenpolitik ist gekommen. Das europäische Deutschland gehört dazu. Moderne Staaten aufzubauen ist weder billig noch einfach. Aber welche Alternativen gibt es für den – Deutschland sehr nahen – Nahen Osten?