Kalter Frieden, Kalter Krieg

05/05/2014

Von Andrew Denison

Brandenburger Tor mit Berliner Mauer

„The world has waited long enough. The time is right. Let Europe be whole and free.” Präsident George Bush sagte diese Wörter in Mainz am 31. Mai, 1989. Damals stand die Rote Armee in Berlin und in den meisten europäischen Ländern östlich von Berlin. Der Kalte Krieg war noch nicht vorbei.

Ein Europa, „vollständig und frei“, wollten die wenigsten Machthaber Russlands, damals im Frühling 1989—umso weniger, wenn dieses freie, geeinte Europa sich an die Grenzen eines schrumpfenden Sowjetimperiums vordrängt. George Bush und die Architekten der deutschen Wiedervereinigung sahen zwar für Russland eine wichtige Rolle in einem OSZE-Europa, in einem NATO-Europa der Partnerschaften für den Frieden. Das sollte aber ein Europa sein, in dem jeder Staat, ob klein oder groß, eine Stimme hat, aber kein Vetorecht. Die Väter und Mütter der Wiedervereinigung sahen eine Rolle für Russland, wo der Westen auch bereit war, dem auferstehenden nicht-kommunistischen Russland große Mengen an Geld zu geben, um den Übergang zu mehr Frieden, Freiheit und Wohlstand zu erleichtern—und um das sowjetische Atomwaffenarsenal vom Schwarzmarkt fernzuhalten.

Wie offen auch immer die Arme des Westens damals waren, Michail Gorbatschow hatte seine Sorgen. Er sagte François Mitterand Ende November 1989: Gibt es ein wiedervereinigtes Deutschland, sitzt ein Sowjetmarschall auf meinem Platz. Stattdessen sitzt heute auf seinem Platz ein KGB-Oberst—der die Macht der Straße und den Untergang der Sowjetunion damals in Dresden hautnah miterlebt, im gewissen Sinn mitverantwortet hat. Auf jeden Fall gab es nur wenige in Russland, die den Untergang des Sowjetimperiums laut bejubelt haben. Trotz normativer Kraft des Faktischen war für nur wenige in Russland ein Europa „vollständig und frei“ willkommen zu heißen.

Präsident George Bush sprach von einer Neuen Weltordnung, als Gorbatschows Sowjetunion im November 1990 der UNO-Resolution 678 zur Befreiung Kuwaits zustimmte. Dann entflammte der jugoslawische Bürgerkrieg, während die Sowjetunion sich im Dezember 1991 auflöste. Boris Jelzin zog in den Kreml als Präsident eines sehr kranken Russlands; seine Entourage wollte aber Macht und Ruhm des Landes wiederherstellen, vor allem im sogenannten nahen Ausland—und im UNO Sicherheitsrat. Bushs Neue Weltordnung wich einem Kalten Frieden mit Moskau in die Sezessionskriege Jugoslawiens.

Vier Jahre lang war die UNO in Kroatien und Bosnien wegen des russischen Vetos gelähmt, während Slobodan Milosevic, Präsident von Serbien, serbische Milizen anhetzte und ausrüstete. Milosevics Belgrad zettelte einen Bürgerkrieg an und stürzte das kleine bosnische Bergland in ein Blutbad. Nur Srebrenica drängte Russland im Juli 1995 kurz zurück. Moskau stimmte mit bei der UNO-Resolution SR-1004, sodass die NATO endlich (halb-)grünes Licht bekam, das Blutbad zu beenden und mit 60.000 Soldaten den gebrochenen 4-Millionen-Staat zu retten (Irak 2003: 120.000 US-Soldaten für einen 24-Millionen-Staat). Währenddessen tobte der Bürgerkrieg in Tschetschenien, wo der Beschuss von Grosny über Weihnachten und Sylvester 1994 Zehntausende das Leben kostete. Obwohl sich Moskau mit Händen und Füßen gegen die erste NATO Osterweiterung wehrte, kamen Polen, Ungarn und die Tschechische Republik—für manche im Westen immer noch Interessensphären Russlands—1999 in die NATO.

Russland sah darin die ultimative Provokation und weigerte sich in der UNO, harte Maßnahmen gegen Serbien durchzuführen, während serbische Schlägertrupps und Soldaten die Bevölkerung des Kosovos terrorisierten. Im April 1999 zelebrierte die NATO ihr 40. Jubiläum in Washington mit drei neuen Mitgliedern, während NATO-Kampfjets Milosevic dazu zwangen (Bomben-Angriff für Bomben-Angriff, ohne NATO Verluste und ohne UNO-Mandat), seine Truppen aus dem Kosovo zurückzuziehen und die Flüchtlinge wieder reinzulassen. Russland stand hinter Milosevic bis Ende Mai, als die steigende Wahrscheinlichkeit einer NATO-Bodenoffensive Moskaus Position veränderte. Jelzin informierte Milosevic, Moskau könnte Belgrads Besatzung und Vertreibung nicht mehr unterstützen. Milosevic warf das Tuch, und die NATO beset zte das Kosovo. Heute ist Kosovo ein unabhängiges Land, trotz Moskaus Ablehnung. Heute sagen viele in Moskau, dass Kosovo das russische Vorgehen in der Ukraine rechtfertigt.

Moskau meint, Opfer zu sein. Viele im Westen haben dafür Verständnis. Allerdings war es von Moskau sehr naiv zu denken, der Westen würde die Beitrittswünsche der ehemalig besetzten Staaten Osteuropas ablehnen wollen. Sowieso hat es lange genug gedauert, ein (fast) vollständiges und freies Europa von 28 NATO-Staaten und 28 EU-Staaten zu etablieren. Und noch immer warten die Staaten des Westbalkans, vielleicht auch die der Schwarzmeerküste. Ohne die NATO- und EU-Mitgliedschaft wäre Polen arm und abgeschnitten, vor einem russischen Einmarsch ungesichert. Das gleiche gilt für die baltischen Staaten, und das gleiche gilt ganz besonders für das wiedervereinigte Deutschland.

Moskau meint, Russland sei das vielfache Opfer einer arroganten amerikanischen und eigentlich auch europäischen Politik. Zugegeben, das Ziel eines vollständigen und freien Europas anzupeilen, mag aus Moskauer Sicht arrogant erscheinen. Arroganter, allerdings, ist die Auffassung, Moskau habe das Recht—und die Macht—ein solches Europa zu verhindern. Mancher im Kreml mag es als eine Provokation sehen, kein Vetorecht in Europa zu haben—zum Beispiel in der Frage der EU-Assoziierung verschiedener Länder. Russland deshalb als Opfer zu definieren, das Kompromiss und Konzession verdiene, wäre allerdings falsch.

Wäre Russland tatsächlich Opfer des Westens, müsste der Westen nicht mehr, sondern weniger Engagement im Osten suchen. Ist Russland dagegen Täter, und das auch direkt im Nachbarland, sind wir vielleicht dazu verpflichtet, ein bisschen christliche Nächstenliebe zu zeigen, und auch auf das in Artikel 51 der UNO-Charta festgeschriebene Recht sowohl der Selbstverteidigung als auch der kollektiven Selbstverteidigung hinzuweisen.

In der Frage von Iran sieht sich Russland als Opfer, vor allem, wenn die UNO umgangen wird. Aber wer schützte Iran in der UNO, wer baute Kernkraftwerke in Bussher, wer verkaufte an Iran Waffen in all den Jahren des Kalten Friedens? Letztendlich: Wer hat Interesse an einem Konflikt zwischen Iran und dem Westen? Wer profitiert, wenn die Straße von Hormuz gefährdet wäre? Ist Russland hier auch Opfer? Sollte der Westen Iran in Ruhe lassen, Israel hin oder her?

Ist Russland allerdings eher Täter im Nahen Osten, muss der Westen auch ohne die UNO handeln. Dabei ist eins klar: Gelingt Russland die Übernahme der Ukraine, wird Iran weniger bereit sein, auf die Bombe zu verzichten, und Syriens Assad weniger Sorgen haben, zu tun was er will, um seine Macht zu erhalten.

Die baltischen Staaten kamen 2004 in die NATO, und zwar ohne die Kontroverse der ersten Erweiterungsrunde, ohne großes Geschrei aus Moskau und mit großer Mehrheit im US-Senat. Nur 9/11 kann erklären, warum diese „Rote Linie“ Russlands so widerspruchslos überschritten werden konnte. 2008 sah es schon anders aus, als der verpönte Bush Obama wich. Die Frage der Osterweiterung der NATO um Georgien und der Ukraine entzündete eine große Kontroverse, mit Protest aus Moskau und Verständnis dafür im Westen. So hat die NATO dann entschieden, trotz großer Divergenz, eine weitere Erweiterung abzulehnen. Zusammen mit dem Verzicht auf Raketenabwehr in Polen und der Tschechischen Republik sollte dieses Zugeständnis Teil eines von Obama gesuchten „Reset“ mit Russland sein. Kompromiss hin oder her, hält Moskau es gegenwärtig für notwendig, große Teile von Georgien und Ukraine zu besetzen.

Ob Opfer oder Täter, ob aus Not oder Überzeugung, scheint es jetzt so, als ob Putin die Ukraine militärisch besetzen wird. Überzeugung insofern, als dieser Mann, der sentimental von Novorossiya spricht, Diktat und Dolchstoß des Westens wettmachen will und Macht braucht, weil er Macht liebt und Revanche noch mehr.

Es ist auch möglich, dass Putin und seine Siloviki aus der Not handeln—wie bei „Breaking Bad.“ Russland ist Walter White, aus der Not gezwungen, sich fraglicher Methoden zu bedienen—nicht Meth kochen, sondern Macht korrumpieren. Putin weiß von Russlands schrumpfender Bevölkerung, auswandernder Jugend und stagnierendem Energieeinkommen. Seine Art zu herrschen, der Putinismus, ist von steigenden Energieeinnahmen abhängig. Selbst dann ist sie kaum nachhaltig. Sektoren der Wirtschaft werden an Barone verteilt, sodass diese Oligarchen zwar reich werden können, aber kaum Innovation fördern, da die Innovation weniger belohnt wird als die politische Treue. Das verarmende Volk muss mit ruhmvollen Projekten wie Sotchi-Olympiade, Euroasiatische Union oder Anschluss der Krim befriedigt werden. Manche im Westen behaupten, di e Russen (und die Türken) bräuchten den starken Mann. Wie auch immer: Freie, offene, reiche Nachbarn sind für den starken Mann ständig eine Gefahr.

Putin meinte wohl gut gekocht zu haben, als er Jankovic in Oktober von der Assoziation mit der EU abgewandt hatte. Putins glorreiches Sotchi-Spektakel schien ihn zu bestätigen. Doch dann brach alles zusammen, als Protestler auf dem Maidan Putins Mann in Kiew am 22. Februar vertrieben. Das konnte Putin nicht unbeantwortet lassen, wollte er seinen Ruf als starker Mann erhalten. Er war den Sachzwängen ausgesetzt—wie Walter White.

Wie konnte Putin auf diese Demütigung reagieren? In der Panik holte er den alten Plan aus der Schublade: die Besetzung der Krim, seit der Unabhängigkeit der Ukraine ein ständiges Bühnenstück dieses „gefrorenen Konfliktes“ der sowjetischen Auflösung. Sofort steht Putin aber vor dem Problem, die Bevölkerung der Krim von den Vorteilen der russischen Macht überzeugen zu müssen, vor allem so lange sie noch von ukrainischem Gas, Wasser, Strom und Straßenverkehr abhängig sind.

Putin scheint Gefangener seiner eigenen Strategie und somit zur Eskalation gezwungen. Gibt er nach, ist er der Schwache. Lässt er zu, dass die ukrainischen Streitkräfte die besetzten Gebäude räumen, ohne dass er etwas dagegen tut, zeigt er sich als ein hemdloser Papiertiger. Nichtsdestotrotz sehen mehr und mehr Russen eine nicht besonders gute wirtschaftliche Zukunft auf sie zukommen.

Putin muss jetzt in der Ukraine also mehr erreichen, um auch seine eigene Bevölkerung nicht zu verlieren, vor allem um seine Bevölkerung von der dunklen Zukunft abzulenken.

Je mehr Territorium der Ukraine Putin in das russische Mutterland zurückholt, desto schwieriger wird es sein, seinem Volk einen Wohlstand zu versprechen, der in irgendeiner Form mit dem Westlichen vergleichbar ist.

Geht Putin offen mit Einheiten der russischen Armee in den Osten der Ukraine hinein, muss er mit Widerstand aus dem Westen des Landes rechnen. Selbst wenn er seine Novorossiya samt westukrainischer Schwarzmeerküste besetzt, gibt es immer noch Kiew—nach Putin „Mutter aller russischen Städte“. Solange Kiew frei nach Europa schaut, werden Ukrainer Widerstand gegen russische Besatzung leisten wollen—und können. Einmal mit der Annexion angefangen, spricht viel dafür, dass Moskau die ganze Ukraine besetzen muss.

Dann lebt das fast vollständige, fast freie Europa neben einer militärisch besetzten Ukraine, wo Krieg herrscht, woraus Flüchtlinge fliehen und woher kein Gas mehr kommt. Europa erlebte damit seine eigene Art von 9/11.

Ob mit oder ohne Übernahme der Ukraine wird dieser Konflikt zu einer existenziellen Krise für Putin und seine Machtform. Ein völlig isoliertes Russland—ohne westliche Märkte, Technologie, Investition oder Internet—kann Einfluss und Wohlstand nicht lange halten in einer globalisierten Zeit.

Wann und wie Putin aufhört zu eskalieren, bleibt die essenzielle Frage. Endet dieser neue Kalte Krieg, eine höchst gefährliche Gemengelage voller Panzer und Nuklearwaffen, in einem Kalten Frieden—wie der letzte? Werden westliche Werte und Wohlstand und die Macht des Volkes mehr Einfluss haben als Rückfall und Revanchismus und die Macht der Oligarchen? Man kann nur hoffen, dass diesem neuen Kalten Krieg nicht nur ein neuer Kalter Frieden folgen wird, sondern ein Europa, wirklich vollständig und frei.