Keine Überraschung

29/04/2015

Von Andrew Denison

Wer hätte gedacht, dass man mit 40.000 Selektoren Schlagzeilen machen kann? „40.000 Unwahrheiten“ lesen wir im Spiegel. Von „40.000 verbotene(n) Sachen“ ist im Leitartikel der Frankfurter Allgemeinen die Rede. Der Spiegel (#18, 2015, S. 36) schreibt weiter von einem „Verstoß gegen diesen Vertrag“ und münzt dabei ein sehr wages „Memorandum of Agreement“ zwischen den USA und Deutschland in etwas um, was es nicht ist. Die Tageszeitung wirft der NSA vor, „die vorgebliche Antiterrorzusammenarbeit auch für Wirtschaftsspionage instrumentalisiert (zu) haben“.

Man mag über die Definition von Wirtschaftsspionage diskutieren, aber es wäre naiv zu erwarten, ein Memorandum mit der Bundesregierung aus dem Jahr 2002 würde die amerikanischen Geheimdienste davon abhalten, US-Interessen und die entsprechenden Ziele in Deutschland zu verfolgen. Dafür geben die Amerikaner ihre Steuergelder aus, wie auch immer der (unbekannte) Wortlaut des Memorandums gewesen sein mag.

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