Obamas Amerika und die Krise in der Ukraine

03/03/2014

Von Andrew Denison

President Barack Obama talks on the phone with Chancellor Angela Merkel of Germany in the Oval Office, Feb. 20, 2014. (Official White House Photo by Pete Souza) www.whitehouse.gov

Nach allgemeiner Meinung in Moskau ist die Krise in Ukraine eindeutig Amerikas Schuld. Jetzt droht in Europa ein Bürgerkrieg in einer Zeit, in der auch die Deutschen Amerika mit großer Skepsis gegenüberstehen. Im Februar 2014 wurde Amerika von nur noch 39 Prozent der Befragten als „vertrauenswürdiger Partner“ gesehen; doppelt so viele, nämlich 78 Prozent waren es im Juni 2009 (infratest dimap).

Dennoch wollen viele in Deutschland die Position der Vereinigten Staaten verstehen—in dieser, Europas gefährlichster Krise seit Ende des Kalten Krieges. Um die amerikanische Position aufzuschlüsseln, sollte man mit der öffentlichen Meinung in Amerika anfangen. Heute wollen dort historisch große Mehrheiten die Rolle des Welt-Sherriffs meiden, nicht aber die Vorzüge der Weltmärkte. Amerikaner wollen nicht intervenieren, doch aber von der Globalisierung profitieren, sagt uns das US-Meinungsforschungsinstitut Pew. Was Amerikaner wollen und was sie können sind allerdings zwei verschiedene Dinge—Schlagzeilen über die Ohnmacht Obamas hin oder her.

Was will Amerika? Was sind Amerikas Interessen? Die fangen mit Frieden, Freiheit und Wohlstand für sich und seine Freunde an—und sind auch in dieser Reihenfolge zu verstehen. Ob Amerika sich in isolationistischer oder internationalistischer Stimmung befindet—diese amerikanischen Urinteressen hängen eng mit der Zukunft Europas zusammen.

Von Amerika aus gesehen hat kein anderer Erdteil so viele gleichgesinnte, gleich sichere, freie und wohlhabende Menschen wie Europa. Kein außenpolitisches Interesse ist für Amerika wichtiger als das Bestehen eines starken, nachhaltigen Europas als regionales—wenn nicht globales—Bollwerk für begrenzte Staatsmacht, offene Gesellschaften und sichere, saubere Märkte. „Eckstein“ ist der operative Begriff der veröffentlichten US- Strategien für Europas ordnende Rolle in der Welt—trotz US-Diplomatin Victoria Nulands abgehörtem und abfälligem Kommentar über die EU.

Ein Europa mit Gewicht und Einfluss in der Welt ist von der Europäisierung seines Umlandes abhängig. In Europas Osten wie in Europas Süden bleibt dies von größter Bedeutung. Nur so können die nahen Nachbarn nachhaltig stabil werden, nur so können Amerika und Europa im Gleichgewicht mit China und Indien für Frieden, Freiheit und Wohlstand auf dem euroasiatischen Kontinent sorgen.

Die Demontage der Despoten, die Schwächung der Oligarchen, das Zurückdrängen der Korruption, der Aufbau von Rechtstaatlichkeit, wie es sich in Assoziation mit der EU gehört, bleibt zu Recht das Ziel der europäischen Nachbarpolitik. Aber in Russland und vielen benachbarten Ländern steht „Putinismus“ diesen Zielen im Weg.

Das Kiewer-Abkommen der europäischen Außenminister Fabius, Steinmeier, und Sikorski zeigte ein handelndes Europa, aber auch die Grenzen der europäischen Macht. Am Ende bleibt Europa ohne Amerika nur halb so stark. Jetzt müssen Amerikaner und Europäer demonstrativ zusammenstehen—in ihrer Bereitschaft, eine europäische Ukraine finanziell zu unterstützen und ein anti-europäisches Russland finanziell zu bestrafen. Europa kann sich es nicht erlauben, dass—wie derzeit von Russland versucht—der Schutz der Sprachverwandten in Nachbarländern als Legitimation für einen militärischen Einmarsch gelten kann.

Amerika hat ein vitales Interesse daran, dass aus dem „Schwarzen Loch“ Ukraine nicht Bürgerkrieg und Trennung entstehen, sondern sich ein nachhaltiger, berechenbarer Rechtsstaat mit offenem Markt und offener Gesellschaft entwickelt. Für Europa ist diese Haltung eher Glück als Unglück. Das deutsche Vertrauen in Obama und Amerika bleibt relativ, steigt im Verhältnis zum Misstrauen in die Absichten und Möglichkeiten der benachbarten Staaten. Oft ist Amerika selbst am mächtigsten, wenn die Freunde Amerikas mehr Angst haben vor den Feinden Amerikas als vor Amerika selbst. So ist auch die Zurückhaltung manchmal die beste Form der Führung.

Aber selbst in der Zurückhaltung hat Obamas Amerika doch eine gewisse Schuld an den Ereignissen in Kiew. So vielfältig wie die Demonstranten auf dem Maidan sich zeigten, waren sie alle dabei, sich von Putinismus zu distanzieren, und sich den Werten und dem Wohlstand des euro-amerikanischen Traums zu nähern.